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Mehr als zwei Milliarden Menschen aus allen Weltregionen - aber vor allem auf dem afrikanischen Kontinent - haben noch keinen Zugang zum Internet. Dies ist etwa ein Viertel der Weltbevölkerung. Zwar hatten im Jahr 2022 über 130 Staaten Gesetze zur Informationsfreiheit, zugleich hat sich aber in vielen Staaten die Meinungs- und Pressefreiheit verschlechtert. Internet-Sperren durch Regierungen etwa verwehren Menschen zunehmend den Zugriff auf und den Austausch von Informationen.
Neben dem Zugang zu Informationen und dem Schutz der Meinungsfreiheit bleiben weltweit die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten, der Datenschutz und die Einhaltung ethischer Normen im Internet zentrale Herausforderungen. Auch in Deutschland gibt es Handlungsbedarf, trotz rechtlich umfassender Absicherung und guter Entwicklung von Presse- und Meinungsfreiheit sowie von Zugang zu Informationen. Der Schutz der Menschenrechte online steht dabei im Vordergrund. Wie können Persönlichkeitsrechte wie das Recht auf Privatsphäre auf Onlineplattformen geschützt werden, ohne zugleich die Meinungsfreiheit einzuschränken? Dies ist eine der Fragen, die durch rechtliche Regelungen auch hierzulande noch nicht vollständig zufriedenstellend beantwortet scheint.
Internet-Universalität
Das Internet ist reguliert durch ein komplexes, weltweites System politischer, zivilgesellschaftlicher und wirtschaftsorientierter Leitlinien und Rechtsordnungen. Dies gilt auch für den Zugang zu Information und Wissen, Meinungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre und weitere ethische Fragen des Internets. Als Orientierungsrahmen für dieses komplexe System und damit für eine freie digitale Kommunikation hat die UNESCO das Konzept der Internet-Universalität entwickelt.
Zur Verwirklichung von Wissensgesellschaften durch Internetregeln und -strukturen, die weltweit inklusive und nachhaltige Entwicklung fördern, setzt die UNESCO auf die Weiterentwicklung von vier unterschiedlichen und zugleich voneinander abhängigen Bereichen von Internet-Politik und -Praxis: Zugang zu Informationen und Wissen, Meinungsfreiheit, Datenschutz, sowie ethische Normen und ethisches Verhalten im Internet. Dies versteht die UNESCO als Internet-Universalität.
Infobox
Infobox Internet
Die UNESCO hat 2015 vier „Prinzipien“ als theoretischen Rahmen für Internet-Universalität beschlossen – die R-O-A-M-Prinzipien für das Internet (die Abkürzung „R-O-A-M“ leitet sich von der englischen Version der Anfangsbuchstaben der Prinzipien ab):
Menschenrechte / Human Rights,
Offenheit / Openness,
Zugänglichkeit / Accessibility,
Multi-Stakeholder-Beteiligung / Multi-stakeholder participation.
Die UNESCO hat 2017 ein Werkzeug eingeführt, um auf der Basis der R-O-A-M-Prinzipien zu überprüfen, wie der Zustand des Internets in einzelnen Staaten und auch auf internationaler Ebene ist: die UNESCO Internet-Universalitäts-Indikatoren. Mit Hilfe dieser Indikatoren können Staaten ihrer jeweiligen Internet-Strategien besser in Richtung der R-O-A-M-Prinzipien steuern. Deutschland wendete die Indikatoren im Zeitraum 2020-2021 erfolgreich an. Die Ergebnisse sind unter www.wiegehtsdeminternet.deExterner Link: abrufbar.
Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS)
Die UN-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft und die daraus entstandenen Strukturen sind seit über zwanzig Jahren die Plattform, auf der die Vereinten Nationen die Diskussionen mit Akteuren aus aller Welt über die fortschreitende digitale Revolution führen. Hauptverantwortlich für die beiden Weltgipfel 2003 in Genf und 2005 in Tunis war die Internationale Fernmeldeunion ().
Die UNESCO stellt sicher, dass in dem „WSIS Follow-up“ mit dem jährlichen „WSIS Forum“ nicht nur technische Aspekte, sondern auch gesellschaftspolitische und soziale Fragen diskutiert und umgesetzt werden. Seit 2003 ist ein Aktionsplan mit 18 Arbeitsbereichen der Rahmen, in dem Regierungen, Zivilgesellschaft, Unternehmen und internationale Organisationen zusammenarbeiten. Die UNESCO ist für sechs Arbeitsbereiche verantwortlich:
- Zugang zu Informationen und Wissen;
- E-Learning;
- E-Wissenschaft;
- Kulturelle Vielfalt und Identität, sprachliche Vielfalt und lokale Inhalte;
- Medien und
- ethische Dimensionen der Informationsgesellschaft
2013 bis 2015 gab es eine erste Zwischenevaluation (+10 Review), die in einer Resolution der UN-Generalversammlung mündete. Die UN-Generalversammlung forderte für das Jahr 2025 ein hochrangiges Treffen zur Gesamtprüfung der Umsetzung der Ergebnisse von , welche dann auch in den Überprüfungsprozess der Ziele nachhaltiger Entwicklung (Sustainable Development Goals) einfließen sollen.
